Abonnieren Sie meinen RSS Feed!Brachmann: Stark III auf den Weg gebracht
Die Landesregierung hat auf ihrer gestrigen Kabinettssitzung ein umfangreiches Sanierungsprogramm für Kitas und Schulen (Stark III) beschlossen. Dabei soll zusammen mit der baulichen Verbesserung der Gebäude ihre energetische Modernisierung vorangetrieben werden. Die Förderquote beträgt 70 %. Die verbleibenden 30 % sind der zu erbringende Eigenanteil der Antragssteller. Sollten Die Kommunen oder anderen Träger von Schulen und Kitas diesen Eigenanteil nicht aufbringen können, hilft die Investitionsbank mit zinslosen Darlehen.
Dazu erklärt Ronald Brachmann, Vorsitzender des Ausschusses für Inneres: “Stark III ist ein gutes und faires Angebot an die Kommunen. Jeder Cent aus dem Programm entlastet die Kommunen bei ihrer Aufgabe als Träger, die Schulen und Kitas zu sanieren. Damit können in dieser Wahlperiode alle bestandsfähigen Schulen und Kitas in Sachsen-Anhalt saniert sein. Wir setzen damit als SPD ein zentrales Wahlversprechen um, bis 2016 alle bestandsfähigen Schulen und Kitas in Sachsen-Anhalt zu sanieren.”
Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Investitionsprogramms ist eine nachgewiesene Nachhaltigkeit”, erläuterte Brachmann. Anhand eines so genannten Demografie-Checks muss entschieden werden, in welche Kitas und Schulen zuvorderst investiert werden soll.
Das Programm sichere oder schaffe zudem neue Arbeitsplätze in einheimischen Handwerksbetrieben, stellt der SPD-Abgeordnete fest. Dafür seien Veränderungen bei der Vergabeordnung und Vereinfachungen in der Landes-Bauordnung in Vorbereitung.
“Ich kann allen Kommunen nur empfehlen, dieses Programm auch zu nutzen. Investitionen in die Kinderbetreuung sind Investitionen in die Zukunft”, so Brachmann abschließend.
Bürgersprechstunden des Abgeordneten
Elbingerode
Montag, 26. September 2011 von 14.00 bis 15.00 Uhr gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Oberharz am Brocken Frank Damsch
Ort: Rathaus
Blankenburg
Mittwoch, 28. September 2011 von 17.30 bis 18.30 Uhr gemeinsam mit dem Ortsvereinsvorsitzenden der SPD und Stadtrat Heinz Grimme
Ort: Gaststätte “Sportforum”, Regensteinsweg
Fraktionsvorsitzende Katrin Budde und SPD-Innenpolitiker besuchen Blankenburger Bundeswehrdepot
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde besucht im Laufe des Septembers gemeinsam mit ihrem Stellvertreter und innenpolitischen Sprecher Rüdiger Erben alle größeren Bundeswehrstandorte in Sachsen-Anhalt.
Im Rahmen dieser Besuchsreihe informierten sich beide gemeinsam mit dem Darlingeröder Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann in der Harz-Kaserne Blankenburg über die Arbeit des Versorgungs- und Instandsetzungszentrums Sanitätsmaterial.
Der Standort Blankenburg ist nach Aussage von Oberfeldapotheker Hartmut Berge ist der zentrale Träger der Sanitätslogistik in Mitteldeutschland. Hier wird nicht nur das Sanitätsmaterial für die Einsätze der Bundeswehr bereitgestellt, sondern auch die medizinische Versorgung aller in Mitteldeutschland stationierten Soldaten mit Medikamenten gewährleistet.
