Abonnieren Sie meinen RSS Feed!Gebietsreform im Oberharz – Wohin geht die Reise?
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann lud vor einigen Tagen alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Bürgerforum ein, um mit Innenminister Holger Hövelmann und dem Landratskandidaten der SPD Rolf König Fragen zur Gebietsreform im Oberharz zu diskutieren. Hövelmann legte zu Beginn ausführlich dar, worum eine Gemeindereform in Sachsen-Anhalt notwendig ist: Verschuldung von Land und Gemeinden in Milliardenhöhe, Bevölkerungsschwund, Kostendruck. Ohne die Reform, so Hövelmann, seien das Land und seine Regionen nicht zukunftsfähig. Das heiße aber auch, von manchen Vorstellungen Abschied zu nehmen. Zum Bespiel, im Bereich Brocken-Hochharz wieder eine Sekundarschule zu eröffnen. Das gäben die gegenwärtigen Einwohner- und Kinderzahlen nicht her. Als Pluspunkte der Einheitsgemeinde führte Hövelmann effizientere Strukturen, Zusammenfassung der Haushaltsführung oder Konzentration der verfügbaren finanziellen Mittel z. B. für Investitionen an.
Auch Rolf König als ehrenamtlicher Bürgermeister von Stiege und SPD Landratskandidat bekannte sich klar zur Einheitsgemeinde und gab zu bedenken, dass acht der zehn Gemeinden seiner Verwaltungsgemeinschaft am Tropf des Innenministerium hingen und auf Bedarfszuweisungen angewiesen sind. König selbst sei froh, dass es seiner Gemeinde gelungen ist, sich Quellen zu erschließen, um bald einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.
„Ich bezweifle, dass durch die Gebietsreform etwas eingespart wird“ gab Ludwig Feist aus Benneckenstein skeptisch zu bedenken. „Die Bevölkerung will das nicht, das müssen doch die Leute da oben doch endlich kapieren.“ Er sieht die Identität der Bürger in einer Großgemeinde verloren. „Darum geht es doch gar nicht“ erwiderte der Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann. Die meisten Oberharzgemeinden hätten keinen ausgeglichen Haushalt. Deshalb gehe es um die Bündelung der Kräfte. Sachsen-Anhalt sei das Land mit den meisten Schulden, aber mit der kleinteiligsten Struktur, argumentierte Brachmann. Und für die Bürger ginge nichts verloren.
Das belegten die drei Bürgermeister der Einheitsgemeinde Elbingerode. „Wir hatten vorher kein Geld und haben jetzt auch keins“ sagte schmunzelnd Ortsbürgermeister Helmut Geikler aus Königshütte. Nach wie vor bestünde ein gut funktionierendes Vereinsleben im Ort. Ein Vetorecht garantiere, dass keine Beschlüsse gegen den Ort gefasst würden. Und er nahm auch den Skeptikern den Wind aus den Segeln. „Schauen Sie auf die Ortseingangsschilder, auf jedem steht groß Königshütte und darunter klein Stadt Elbingerode. Und jeder Einwohner fühle sich nach wie vor als Königshütter.“
Ähnlich sahen das auch Monika Badstübner und Bürgermeister Uwe Anderfuhr aus Rübeland. „Ein System ist immer nur so gut wie die Leute, die es umsetzen.“ schloss sich Bürgermeister Andreas Flügel an. Elbingerode sei eine funktionierende Einheitsgemeinde.
Zum Abschluss der Diskussion warf Ronald Brachmann das Wort „Entschuldung“ in die Runde. Hövelmann erwiderte: es werde keine „Kopfprämie“ für schnellentschlossene Gemeinden geben, aber es werde über Modelle der Teilentschuldung nachgedacht, um hochverschuldeten Gemeinden den Zusammenschluss mit anderen Orten zu erleichtern.
Rosengrüße zum Internationalen Frauentag im Stephanusheim Osterwieck
Im Osterwiecker Altenpflegeheim “St. Stephanus” wurde gerade Frauentag gefeiert, als der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann, der SPD-Stadtrat und Kreistagskandidat Sascha Neuhäuser und sogar der SPD -Landratskandidat Rolf König zum Gratulieren vorbeikamen. Sie verteilten Rosen an alle Bewohnerinnen und Betreuerinnen. Auch die älteste Bewohnerin des Heimes mit 102 Jahren freute sich über den Blumengruß. “Ich komme nicht nur, wie im letzten Jahr, im Vorfeld der Landtagswahlen zu Ihnen, sondern möchte diese Geste zur Tradition werden lassen.” erklärte Brachmann.
Brachmann besuchte Harz-Klinikum in Blankenburg
Beim Rundgang durch die Klinik für Geriatrie: Christa Grimme, Dr. Ronald Brachmann, Dr. Peter Redemann, Dr. Susanne Perpeet-Kasper
Im Beisein von Christa Grimme, Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion und Mitglied im Gesellschafterrat des Harzklinikums, besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann vor wenigen Tagen das Krankenhaus am Standort Blankenburg. Im Gespräch mit dem Geschäftsführer des Klinikums, Peter Redemann, informierte sich der Politiker über die Entwicklung der Einrichtung. Der Landtagsangeordnete schätzte ein, dass – trotz der anfangs auf beiden Seiten vorhandenen Skepsis – mit der Zusammenführung des Blankenburger Krankenhauses mit dem Harzklinikums in Wernigerode ein richtiger und wie sich zeigt auch ein erfolgreicher Weg beschritten worden ist. Die dadurch mögliche Spezialisierung würde den Bestand des Blankenburger Krankenhauses auf Dauer sichern. Der neun Millionen Euro teure Neubau der Klinik für Geriatrie, der im Sommer letzten Jahres eingeweiht wurde, zeige, dass auch die Verantwortlichen im Land von der Richtigkeit des Konzeptes der Blankenburger überzeugt sind. Die Landesregierung habe weitere 1,643 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um durch einen Umbau auch die Klinik für Psychiatrie am Standort Thiestraße konzentrieren zu können.
Drübecker bitten Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann um Hilfe
Drübecks Bürgermeister Günter Abel im Gespräch mit Ronald Brachmann
Gleich drei dringende Bitten richtete am Montag Drübecks Bürgermeister Günter Abel in einem persönlichen Gespräch an den SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann, der spontan seine Hilfe zusagte. So hoffen die Drübecker, dass im Rahmen des Ausbaus der Bahnstrecke auch der Haltepunkt Drübeck wieder belebt wird. „Damit bestehe für unsere Einwohner eine zusätzliche Möglichkeit, die Bahn noch reger zu nutzen“ so Abel, der auch positive Effekte für das Kloster Drübeck sieht.
Der Ortschef erhofft sich von Ronald Brachmann aber auch Unterstützung bei der Akquise von Fördergeld, um eine marode Brücke über die Bahngleise erneuern zu können. „Es besteht absoluter Handlungsbedarf“, so Abel, der am liebsten noch in diesem Jahr bauen würde.
Ein weiteres Problem, das nicht nur dem Bürgermeister auf den Nägeln brennt, ist die Sanierung der Hauptstraße. Sie war eigentlich für das Jahr 2008 vorgesehen, wurde aber vom Land in die Jahre 2009/10 verlegt. Allerdings findet 2010 das Jubiläum „1050 Jahre Kloster Drübeck“ statt. „Und das wird der Höhepunkt im dörflichen Leben“ so Abel. „Sollen dann die Gäste über Stock und Stein über eine Baustelle laufen?“, fragt er und plädiert dafür, den Straßenbau um ein Jahr vorzuziehen. Das sieht auch Ronald Brachmann so: „Wir müssen es schaffen, dass bis zum Klosterjubiläum die Infrastruktur in Ordnung ist. Die Hauptsraße erst dann aufzureißen ist dem Jubiläum nicht förderlich“.
