Ronald Brachmann, MdL

Veröffentlicht: 18.01.2012 unter Wahlkreis

Geldspritze für den Nordharz

Brachmann informierte seine Genossen

Am Dienstag, den 17.1.2012 traf sich der SPD-Ortsverein der Gemeinde Nordharz zur ersten Mitgliederversammlung im neuen Jahr.

Eingeladen war auch der Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann. Er informierte darüber, dass der Landtag in seiner Dezember-Sitzung mit den Stimmen von CDU und SPD als Bestandteil des Nachtragshaushalts noch ein Paket von 25 Millionen Euro für so genannte nichtinvestive Zuweisungen im Zuge der Gebietsreform beschlossen habe. Das Geld soll dazu dienen, finanzschwachen Kommunen zu helfen, Altfehlbeträge, die beim Zusammenschluss der Orte mitgebracht worden sind, abzubauen.

Brachmann teilte mit, dass die Gemeinde Nordharz von diesem Kuchen ein großes Stück abbekommt. Die Gemeinde hat einen Bewilligungsbescheid über 1.254.250 Euro erhalten.

Hintergrund des Geldflusses ist die Tatsache, dass die Haushalte der am Zusammenschluss beteiligten Gemeinde Heudeber mit OT Mulmke, Langeln, Stapelburg, Veckenstedt und Wasserleben mit Fehlbeträgen der Verwaltungshaushalte aus Vorjahren belastet waren, die der neuen Gemeinde Nordharz das Leben schwer gemacht haben. Das Geld soll dazu dienen, die Leistungskraft und Handlungsfähigkeit der Gemeinde deutlich zu verbessern. „Durch die Ablösung der Altfehlbeträge wird es möglich, neue finanzielle Spielräume zu gewinnen, was allen Einwohnern zu Gute kommen dürfte“, sagte Brachmann.