zur Gebietsreform

Millionenspritze für den Oberharz

Der Bescheid wurde von StS Rüdiger Erben und Finanzminister Jens Bullerjahn im Beisein von Ronald Brachmann an Bürgermeister Andreas Flügel und Ortsbürgermeister Frank Damsch übergeben

Im Vorfeld und im Zuge der Bildung der Stadt Oberharz haben die Bürgermeister der Mitgliedsorte immer wieder zu Recht darauf hingewiesen, dass die neue Stadt finanziell auf schwachen Füßen stehen und auf absehbare Zeit ein strukturelles Haushaltsdefizit haben wird, weil sie die so genannten Altfehlbeträge nicht aus eigener Kraft wird ausgleichen können. Wenn mehrere Arme zusammengehen, wird daraus noch kein Reicher – war ein häufig formulierter Einwand.

„Mir war und ist es schon wichtig, nach der Gebietsreform die neue Oberharzstadt nicht im Regen stehen zu lassen. Ich habe mich deshalb bemüht, dass das Land hilft, wo es helfen kann. Ich freue mich sehr darüber, dass sich neben dem Innenministerium nun auch der Finanzminister Jens Bullerjahn der Sache angenommen und die Stadt heute in seinem Haus Zuweisungen von über 10 Millionen € erhalten hat.“, sagte Brachmann.

Für 8 Millionen fließt zwar kein frisches Geld, aber immerhin werden der Stadt in dieser Höhe Schulden erlassen, was sich positiv auf den Haushalt auswirken wird. Zusätzlich bekommt der Oberharz 2 Millionen ausgezahlt, um die Verwaltungs- und Leistungskraft des neuen Gebildes zu erhöhen.

„Damit hat sich die Ausgangslage für die Oberharzstadt deutlich verbessert. Es sind aber auch noch vor Ort einige Anstrengungen nötig, um künftig auf eigenen Füßen stehen zu können.“, so der SPD-Landespolitiker.

Der Finanzminister erklärte sich in dem Gespräch bereit, die Konsolidierungsbemühungen der neuen Stadt weiter zu unterstützen. Auf seine Anregung wird es dazu bereits am 27.9. 2010 vor Ort eine weitere Gesprächsrunde, um gemeinsam zu erörtern, wo Möglichkeiten bestehen und das Land diese unterstützen kann.

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