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SPD schickt Brachmann
wieder ins Rennen zur Landtagswahl
Im Wahlkreis 15, zu dem u.a. Blankenburg, Derenburg, Ilsenburg, die
Gemeinde Nordharz und Osterwieck gehören, ist am 21.6.2010 Dr. Ronald
Brachmann auf einer SPD-Delegierten Konferenz zum Kandidaten für die
Landtagswahl 2011 gewählt worden. Er erhielt 18 von 21 Stimmen.
Brachmann war der einzige Kandidat und von allen 7 Ortsvereinen im
Wahlkreis vorgeschlagen worden.
 In
seiner Rede zog der Abgeordnete Bilanz seiner bisherigen Arbeit im
Landtag. Die demographische Entwicklung und geringer werdende
finanzielle Zuwendungen hatten es erfordert, strukturelle Veränderungen
vorzunehmen.
Auf dem Feld der Rechts- und Innenpolitik habe er dazu beitragen können,
dass das Land seine Hausaufgaben gemacht habe. Als Beispiele nannte er
die Gerichtsstrukturreform und die Schließung von Altanstalten nach
Inbetriebnahme der neuen JVA in Burg. Ein Gefängnis zu erhalten, in dem
es nur noch Wärter aber keine Gefangene mehr gibt, macht keinen Sinn,
sagte Brachmann mit Blick auf die Schließung der Haftanstalt in
Halberstadt. Entgegen der ursprünglichen Vorstellungen de
Justizministeriums sei es aber gelungen, die Zweigstelle der
Staatsanwaltschaft mit rund 60 Mitarbeitern in der Kreisstadt zu
erhalten.
Dr. Ronald Brachmann (rechts) und der
Ersatzkandidat Florian Fahrtmann
In Sachen Gebietsreform sei er sich oft vorgekommen wie ein
„Wanderprediger“. Auch wenn der Widerstand anfangs groß war, sei es weit
überwiegend gelungen, vernünftige Lösungen zu finden. Als Ausnahme
nannte Brachmann Derenburg. Er habe sich lange Zeit darum bemüht, die
Stadt als Bindeglied zwischen Halberstadt und Wernigerode zu erhalten.
Diese Alternative war aber weg gebrochen, nachdem sich die Gemeinden der
bisherigen Verwaltungsgemeinschaft Harzvorland-Huy für eine
Eingemeindung nach Halberstadt entschieden hatten. Kein Verständnis
äußerte Brachmann für das Ansinnen in mancher Ratsstube, nach der
Gebietsreform Straßennamen ändern zu wollen. Das führe nur zu unnötigen
Unmut bei den Bürgern, zwingende Gründe dafür gäbe es aber nicht.
Neben seiner Arbeit im Landtag sei es ihm stets wichtig gewesen, den
Kontakt zu den Akteuren vor Ort zu pflegen. Zur Verwirklichung einer
ganzen Reihe wichtiger Vorhaben habe er beitragen, manches aber auch
nicht verhindern können, wie z.B. die Verlegung des Finanzamtes nach
Quedlinburg.
Weiteren Strukturveränderungen erteilte Brachmann eine Absage: „Jetzt
müsse man die Leute erst einmal in Ruhe arbeiten lassen“, sagte er. Mit
Blick auf die bevorstehende Landtagswahl forderte er Geschlossenheit
ein. Schwarz-Gelb in Berlin mache zwar so ziemlich alles falsch, was man
falsch machen kann. Das allein sei aber noch keine Grundlage für ein
erfolgreiches Abschneiden bei der Landtagswahl. „Wir haben nur dann eine
Chance, wenn uns die Leute wieder abnehmen, dass wir die Partei sind,
die dafür sorgt, dass es gerecht zugeht in diesem Lande. Und wer will,
dass soziale Gerechtigkeit Leitsatz der Landespolitik wird und die CDU
das von der Oppositionsbank aus betrachtet, der darf nicht die Linken,
sondern muss SPD wählen.“, so Brachmann.
Bei der Wahl des Ersatzkandidaten im Wahlkreis 15 setzte
sich Florian Fahrtmann, der Vorsitzende des Ortsvereins Ilsenburg
gegenüber Gabriele Reinicke vom Ortsverein Blankenburg durch.
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