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Dr. Ronald Brachmann
Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt in der VI. Wahlperiode
Vorsitzender des Ausschusses für Inneres, Mitglied des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung, Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
auf dieser Seite können Sie sich über meine Arbeit im Landtag und in der Region, über politische Standpunkte und über meine persönliche Entwicklung informieren.
Der neue Landtag hat nach der Landtagswahl inzwischen seine Arbeit aufgenommen. CDU und SPD bilden wieder eine Koalition. Grundlage ihrer Arbeit bildet ein Koalitionsvertrag, der ganz maßgeblich die Handschrift der SPD trägt. Wichtige Politikziele, für die wir im Wahlkampf geworben haben, sind darin festgeschrieben.
In dieser Legislaturperiode wird es mir als Vorsitzender des Innenausschusses möglich sein, die Innenpolitik des Landes mitgestalten zu können. Es freut mich, dass dazu künftig der Sport gehört. Zudem werde ich weiterhin als Rechtspolitischer Sprecher meiner Fraktion dieses Politikfeld begleiten.
Mir ist es wichtig, bei der Ausfüllung dieser Funktionen neben meinen Erfahrungen und Überzeugungen auch die regionalen Belange mit einzubringen. Es ist mir deshalb ein Bedürfnis, stets das Gespräch mit Vertretern von Behörden, Einrichtungen und Unternehmen, Kommunalpolitikern und anderen ehrenamtlich Tätigen zu suchen.
Ich darf aber auch Sie sehr herzlich bitten, Ihre Sichtweise zu anstehenden Problemen an mich heranzutragen. Wo ich dazu beitragen kann, einzelne Vorhaben „vor Ort“ zu befördern, möchte ich das auch weiterhin tun.
Ihr Dr. Ronald Brachmann
Geldspritze für den Nordharz
Brachmann informierte seine Genossen
Am Dienstag, den 17.1.2012 traf sich der SPD-Ortsverein der Gemeinde Nordharz zur ersten Mitgliederversammlung im neuen Jahr.
Eingeladen war auch der Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann. Er informierte darüber, dass der Landtag in seiner Dezember-Sitzung mit den Stimmen von CDU und SPD als Bestandteil des Nachtragshaushalts noch ein Paket von 25 Millionen Euro für so genannte nichtinvestive Zuweisungen im Zuge der Gebietsreform beschlossen habe. Das Geld soll dazu dienen, finanzschwachen Kommunen zu helfen, Altfehlbeträge, die beim Zusammenschluss der Orte mitgebracht worden sind, abzubauen.
Brachmann teilte mit, dass die Gemeinde Nordharz von diesem Kuchen ein großes Stück abbekommt. Die Gemeinde hat einen Bewilligungsbescheid über 1.254.250 Euro erhalten.
Hintergrund des Geldflusses ist die Tatsache, dass die Haushalte der am Zusammenschluss beteiligten Gemeinde Heudeber mit OT Mulmke, Langeln, Stapelburg, Veckenstedt und Wasserleben mit Fehlbeträgen der Verwaltungshaushalte aus Vorjahren belastet waren, die der neuen Gemeinde Nordharz das Leben schwer gemacht haben. Das Geld soll dazu dienen, die Leistungskraft und Handlungsfähigkeit der Gemeinde deutlich zu verbessern. „Durch die Ablösung der Altfehlbeträge wird es möglich, neue finanzielle Spielräume zu gewinnen, was allen Einwohnern zu Gute kommen dürfte“, sagte Brachmann.
